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Erstmals gelang es, den Aufmarsch Tausender Neonazis am 13. Februar in Dresden zu verhindern

Es hätte alles so werden können, wie in den Vorjahren: Ein gigantisches Polizeiaufgebot setzt den Aufmarsch Tausender Neonazis aus dem In- und Ausland in Dresden durch, schwarz-braune Formationen marschieren „trauernd“ durch Dresden, AntifaschistInnen lassen sich von der Polizei verjagen und bürgerliche PolitikerInnen fordern eine Verschärfung des Versammlungsrechtes.

Doch dieses Jahr war alles anders. Im Jahr 65 nach der Bombardierung Dresdens bildete sich ein breites Bündnis von Autonomen Gruppen, über die Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände bis hin zu PolitikerInnen von SPD und Grünen, dass mit Massenblockaden den Aufzug verhindern wollte. An dutzenden Stellen in der gesamten Stadt sollten möglichst viele Menschen friedlich Verkehrsknoten und Marschrouten blockieren. Früh schon setzte der Rechtsstaat all seine Repressionsorgane gegen den geplanten massenhaften zivilen Ungehorsam ein: Büroräume des Blockadebündnisses, u.a. die Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE.Sachsen wurden durchsucht, zehntausende Materialien beschlagnahmt, die Homepage gesperrt, selbst Bundestagsabgeordnete, die gegen den Aufmarsch Material verteilten mit Strafanzeigen überzogen und Busunternehmen genötigt, AntifaschistInnen die Verträge zu kündigen. Am 12. Februar wurden schließlich dann alle Gegenkundgebungen im weiterem Umkreis der genehmigten Marschroute durch das Verwaltungsgericht Dresden verboten.

All dies verstärkte die Mobilisierung, so dass allein aus Berlin fast 30 Busse nach Dresden fuhren, in Brandenburg hatte die Linksjugend [’solid] mit Unterstützung der Partei DIE LINKE 6 Busse organisiert.

Tausende folgten so dem Blockadeaufruf. Sie erreichten, dass die Neonazis allein bin zum Nachmittag brauchten, um zu ihrem Versammlungsort zu gelangen. Viele Busse voll mit Neonazis umkreisten mehrfach die Dresdner Neustadt, die durch die nunmehr erfolgreichen Massenblockaden rund um den Neustädter Bahnhof vollständig unpassierbar war. Nur ein großes Polizeiaufgebot, dass vor Knüppeleinsätzen und auch dem Gebrauch von Pfefferspray, Tränengas und Wasserwerfern bei frostigen Temperaturen nicht zurückschreckte, konnte durchsetzen, dass die Neonazis sich überhaupt am Neustädter Bahnhof versammeln konnten.

Doch nun ging nichts mehr. Nach stundenlangen Verhandlungen erklärte die Polizei, dass sie angesichts der massiven friedlichen Blockaden die Sicherheit der Neonazis nicht gewährleisten könne und ein gewaltsames Durchsetzen des Aufmarsches aussichtslos sei. Kurz nach 17 Uhr war klar: Sie kamen nicht durch. Für AntifaschistInnen ist dies ein kaum zu gering schätzender Erfolg. Es bleibt zu hoffen, dass der demokratischen Zivilgesellschaft eine vergleichbare Mobilisierung nach Dresden 2011 erspart bleibt.

Norbert Müller